AGB

Mit der Nutzung dieser Website (www.happyplates.com) akzeptierst du die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Stand vom 01.06 2021:

§1 Geltungsbereich

§2 Dienste der Website

§3 Vertragsverhältnisse

§4 Lieferung, Verfügbarkeit und Fälligkeit von Zahlungen

§5 Versandkosten und Widerrufsrechte

§6 Haftung

§7 Schutzrechte

§8 Nutzungsrechte und weitere Pflichten von Kund*innen

§9 Erhebung und Nutzung von persönlichen Informationen von Kund*innen

§10 Schlussbestimmungen

§1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch "AGB" genannt) gelten für die Nutzung des Rezeptmarktplatzes auf www.happyplates.com (nachfolgend auch „Website“ genannt) sowie die Inanspruchnahme der dort angebotenen Leistungen. Abweichende Bedingungen erkennt Happy Plates nicht an, es sei denn, Happy Plates hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(2) Falls Kund*innen aktuell oder in Zukunft über Happy Plates angebotene Zahlungs-Dienstleistungen und -Services nutzen (z.B. PayPal oder sofortüberweisung.de), gelten zusätzlich zu diesen AGB nach Einbeziehung diejenigen Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen, die für den jeweiligen Zahlungsdienst und Service Anwendung finden. Diese Regelungen gehen für den Fall, dass sie sich mit diesen AGB überschneiden, diesen AGB vor.

(3) Soweit sich diese AGB mit allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Online-Shops, an den eine Bestellung über Happy Plates vermittelt wurde, überschneiden, gehen die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Online-Shops vor.

(4) Anbieterin der Dienste, sofern nicht anders gekennzeichnet, ist die Happy Plates GmbH, Fillgradergasse 8, 1060 Wien (nachfolgend auch "Happy Plates" oder die "Gesellschaft" genannt).

§ 2 Dienste der Website

(1) Die Website richtet sich an Endverbraucher*innen (nachfolgend auch "Kund*in" oder "Besteller*in" genannt), die auf der Website Produkte oder Dienstleistungen erwerben, bestellen oder sich hierüber informieren möchten. Kund*innen erhalten auf der Website aggregierte Preis- und Produktübersichten und Bezugsquellen von bestimmten Produkten und Dienstleistungen, die bestimmte Händler*innen, Anbieter*innen und Dienstleister*innen (nachfolgend auch "Online-Shops" genannt) im Internet anbieten. Happy Plates listet die Angebote von Drittanbieter*innen auf der Website und macht diese mit wenigen Klicks kaufbar. Die Informationsrecherche und der Bestellprozess sind weitgehend automatisiert und beruhen maßgeblich auf Informationen, die von den Online-Shops öffentlich zugänglich und noch unverbindlich angeboten werden.

(2) Kund*innen können sich auf der Website unter Angabe bestimmter persönlicher Daten mit einem eigenen geschützten Account registrieren, sind hierzu zur Nutzung der Website aber nicht verpflichtet. Kund*innen sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten zu ihrem persönlichen Account strikt vertraulich zu handhaben.

(3) Die Angebote der jeweiligen Online-Shops bzw. Dritter auf der Website werden über automatisierte Prozesse regelmäßig aktualisiert und nach einer Kund*innenanfrage unmittelbar vor Ausführung einer Bestellung nochmals aktualisiert. Im Einzelfall kann es insbesondere hinsichtlich des Preises (und damit auch der Rangfolge der Angebote), der Verfügbarkeit und der Lieferzeit von Produkten und Dienstleistungen zu Abweichungen kommen. Unzutreffende Angaben, insbesondere solche, die auf fehlerhaften Informationen von Seiten der Online-Shops bzw. Dritter beruhen, können nicht völlig ausgeschlossen werden. Happy Plates bemüht sich fortgesetzt um die Aktualität und inhaltliche Richtigkeit der auf der Website wiedergegebenen Angebote der Online-Shops, kann für unzutreffende Angaben in den Angeboten von Online-Shops aber keinerlei Gewähr abgeben.

(4) Happy Plates weist darauf hin, dass nicht sämtliche am Markt befindlichen Online-Shops, Dienstleister*innen und Angebote berücksichtigt werden. Deren Auswahl und die Auswahl der auf der Website eingestellten Angebote steht im alleinigen Ermessen der Gesellschaft und erfolgt mit der Happly Plates-Technologie.

(5) Darüber hinaus haben Kund*innen die Möglichkeit, selbst Rezepte auf der Website nur für sie selbst sichtbar hochzuladen oder für jedermann einsehbar zu veröffentlichen.

§ 3 Vertragsverhältnisse

(1) Mit der Gesellschaft kommen keine Kauf- oder sonstigen Verträge über den Erwerb der auf der Website dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zustande. Verträge über den Erwerb der auf der Website dargestellten Produkte oder Dienstleistungen werden ausschließlich zwischen den Kund*innen und den Online-Shops begründet. Dementsprechend gelten für diese Verträge die jeweiligen zwischen Kund*innen und Online-Shop vereinbarten Geschäftsbedingungen.

(2) Die Gesellschaft übernimmt keine Gewähr dafür, dass die auf der Website dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Online-Shops erworben oder bestellt werden können. Vor Absendung einer Bestellung durch den*die Kund*in findet auf der Website ein erneuter Abgleich der dort wiedergegebenen Angebotsdetails mit denen des Online-Shops statt, um ungewollte Differenzen zu verhindern.

(3) Die Gesellschaft und die auf der Website gelisteten Online-Shops betreiben ihre jeweiligen Systeme unabhängig voneinander und haben keine Kontrolle über den Inhalt oder die Erreichbarkeit der Websites des jeweils anderen. Die Gesellschaft kann deshalb keine Gewähr für die Erreichbarkeit, die inhaltliche Richtigkeit, die graphische, inhaltliche oder technische Gestaltung und Funktionsweise der Websites der Online-Shops und der darauf angebotenen bzw. nicht angebotenen Produkte, Dienstleistungen, Informationen und sonstigen Leistungen übernehmen.

§ 4 Lieferung und Verfügbarkeit sowie Fälligkeit von Zahlungen

(1) Auf der Website findet der*die Kund*in Hinweise zur Verfügbarkeit von Produkten, die über die Website in den verschiedenen Online-Shops erworben werden können (z.B. auf der jeweiligen Produktdetailseite). Solche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes stellen stets lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte dar. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, es sei denn, bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes wird ausdrücklich ein Termin als verbindlich bezeichnet.

(2) Sofern der betreffende Online-Shop während der Prüfung einer übermittelten Bestellung feststellt, dass von dem*der Kund*in bestellte Produkte nicht verfügbar sind, wird der*die Kund*in darüber gesondert per E-Mail durch den Online-Shop informiert. Die Folgen der mangelnden Verfügbarkeit des Produkts richten sich im Übrigen nach den anwendbaren Nutzungs- und Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Online-Shops.

(3) Die Fälligkeit von Zahlungen von Kund*innen richtet sich nach den maßgeblichen Bedingungen einschließlich anwendbarer allgemeiner Geschäftsbedingungen des Online-Shops, welcher die Bestellung entgegennimmt.

§ 5 Versandkosten und Widerrufsrechte

(1) Die von dem*der Kund*in bei einer Bestellung zu tragenden Versandkosten werden vor Ausführung einer Bestellung auf der Website angezeigt. Die Versandkosten werden vom jeweiligen Online-Shop festgelegt und können abhängig vom gewählten Online-Shop sowie der Art und Menge der bestellten Produkte variieren oder gar ganz entfallen.

(2) Für viele über die Website angebotene Produkte können Kund*innen nach einer Bestellung Widerrufsrechte zustehen. Da die Produkte direkt bei einem Online-Shop bestellt werden, sind die Bedingungen des Online-Shops zu beachten und ist für die Aufklärung über Widerrufsrechte ausschließlich der jeweilige Online-Shop verantwortlich.

§ 6 Haftung

(1) Schadenersatzansprüche gegen die Gesellschaft sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um einen Personenschaden oder der Schaden wurde vorsätzlich oder grob fahrlässig von der Gesellschaft, ihren gesetzlichen Vertreter*innen oder Erfüllungsgehilf*innen herbeigeführt oder er beruht auf einer Verletzung vertraglicher Hauptleistungspflichten gegenüber einem*einer Verbraucher*in.

(2) Soweit die Haftung der Gesellschaft ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter*innen, Vertreter*innen und Erfüllungsgehilf*innen der Gesellschaft.

(3) Die Online-Shops sind von der Gesellschaft rechtlich und faktisch unabhängig, weshalb im Falle von behaupteten Mängeln bezüglich Art, Umfang und Qualität der von Online-Shops angebotenen Produkte, Dienstleistungen oder Informationen bzw. Funktionstauglichkeit und Kompatibilität von Systemen, Programmen etc. der*die Ansprechpartner*in des Kunden der jeweilige Online-Shop bleibt.

(4) Die Gesellschaft ermöglicht es Dritten selbst Rezepte inklusive Bilder sowie Kommentare auf der Website zu veröffentlichen. Die Gesellschaft wird die gebotene Sorgfalt einhalten, um Rechtsverletzungen, insbesondere üble Nachrede, Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und Urheberrechtsverletzungen zu unterbinden. Die Gesellschaft kann allerdings keine Haftung oder Gewähr jeglicher Art für die auf der Website von Dritten veröffentlichten Rezepte, mit den Rezepten zusammen veröffentlichten Bilder sowie Kommentaren übernehmen. Verantwortlich für diese Inhalte sind ausschließlich diejenigen Dritten, die diese auf der Website veröffentlicht haben und nicht die Gesellschaft als Betreiber*in der Website.

§ 7 Schutzrechte

(1) Auf der Website genannte Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen sind geschützte Marken oder sonstige Kennzeichen der jeweiligen Inhaber*innen.

(2) Die Daten, Suchergebnisse, Texte, Grafiken, Software und sonstige Informationen dieser Website genießen rechtlichen Schutz nach nationalen und internationalen Gesetzen, insbesondere dem anwendbaren Urheberrecht. Reproduktion, Vervielfältigung oder Modifikation sind sowohl ganz als auch teilweise nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung der Gesellschaft erlaubt. Deren Nutzung ist nur für die in diesen AGB oder auf der Website genannten Zwecke zulässig. Jede nicht genehmigte Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe stellt einen Verstoß gegen die oben genannten rechtlichen Bestimmungen dar und kann rechtlich verfolgt werden.

§ 8 Nutzungsrechte und Pflichten von Kund*innen

(1) Kund*innen dürfen die Website nur für den eigenen Bedarf nutzen. Die Erstellung eines eigenen Accounts auf der Website und die Ausführung von Bestellungen durch Minderjährige ist unzulässig.

(2) Mit der Veröffentlichung von Meinungen, Bewertungen und Text- bzw. Bildbeiträgen bzw. Rezepten (inklusive Bildmaterial) auf der Website räumt der*die Verfasser*in der Gesellschaft das nicht ausschließliche, übertragbare sowie räumlich und zeitlich nicht beschränkte umfassende Nutzungsrecht (inklusive Bearbeitungsrecht) an dem veröffentlichten Text- bzw. Bildbeitrag nebst abgegebener Bewertung ein, diese zu vervielfältigen, auf der Website von Happy Plates und in anderen Medien wiederzugeben und verzichtet auf eine Nennung als Autor. Dies gilt insbesondere auch für vom Kunden veröffentlichte Fotos, die sie oder ihn selbst abbilden, wie beispielsweise Profilbilder. Die Gesellschaft distanziert sich ausdrücklich von auf der Website dargestellten Meinungen Dritter und übernimmt hierfür keine Verantwortung. Die Übermittlung von Beiträgen mit rechtsverletzenden oder beleidigenden Inhalten oder Schmähkritik ist unzulässig.

(3) Der*die Kund*in hat bei sonstiger Haftung sicherzustellen, dass von ihm*ihr auf der Website veröffentlichte Inhalte frei von Urheberrechten Dritter sind. Der*die Kund*in verpflichtet sich, die Gesellschaft in jedem Fall von etwaigen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit veröffentlichten Inhalten, die in seinem*ihrem Verantwortungsbereich gegründet sind, vollkommen schad- und klaglos zu halten. Dies insbesondere für den Fall, dass die Gesellschaft wegen vom*von der Kund*in veröffentlichter Inhalte zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich, insbesondere durch Privatanklagen wegen Beleidigung, übler Nachrede, Kreditschädigung nach dem Strafgesetz oder durch Verfahren nach dem MedienG, dem UrheberrechtsG sowie sonstigen Immaterialgüterrechten, dem UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb) oder wegen zivilrechtlicher Ehrenbeleidigung und/oder Kreditschädigung (§ 1330 ABGB) in Anspruch genommen wird.

(4) Die Gesellschaft hat das Recht, ist aber nicht verpflichtet, rechtswidrige Eingriffe in an sie übertragene Nutzungsrechte im eigenen Namen abzuwehren bzw. hieraus resultierende Ansprüche allenfalls auch gerichtlich geltend zu machen. Der*die Kund*in wird die Gesellschaft im Falle der Abwehr durch die Gesellschaft bestmöglich unterstützen. Der*die Kund*in hat jegliche Ansprüche Dritter, die an ihn*sie herangetragen werden, der Gesellschaft unverzüglich zur Kenntnis zu bringen.

(5) Kund*innen dürfen ihre Accounts lediglich für Zwecke gemäß diesen AGB und den Angaben auf der Website nutzen. Die Eingabe unzutreffender persönlicher Daten in Accounts oder im Rahmen von Bestellungen ist unzulässig. Gleiches gilt für den Missbrauch von Zahlungsmitteln, insbesondere die unrechtmäßige Nutzung fremder Bankverbindungen oder Kreditkartennummern bzw. die rechtswidrige Rückbuchung von Zahlungen bei Bestellungen.

(6) Bei erheblichen schuldhaften Verletzungen von Pflichten durch Kund*innen gegen diese AGB ist Happy Plates berechtigt, den zugehörigen Account mit sofortiger Wirkung zu sperren. Die Geltendmachung sonstiger Ansprüche oder Rechtsmittel durch Happy Plates bleibt unberührt.

§ 9 Erhebung und Nutzung von persönlichen Informationen von Kund*innen

(1) Informationen über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten der Kund*innen durch Happy Plates kannst du in unserer Datenschutzerklärung nachlesen.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Erfüllungsort der Leistungen von Happy Plates ist der Sitz der Gesellschaft in 1060 Wien, Fillgradergasse 8.

(2) Die Vertragspartner (die Gesellschaft und der*die Kund*in gemeinsam) vereinbaren österreichische inländische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das am Sitz der Gesellschaft sachlich zuständige Gericht ausschließlich örtlich zuständig.

(3) Auf die Nutzung der Website und diese AGB findet ausschließlich das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts Anwendung. Ist der*die Vertragspartner*in Verbraucher*in, so sind auch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er*sie seinen*ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, anzuwenden.

(4) Für Geschäfte mit Unternehmer*innen gilt, dass, sollten einzelne Klauseln dieser AGB unwirksam sein oder werden, dadurch die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht berührt wird. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird ausschließlich bei Verträgen mit Unternehmer*innen durch eine Regelung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.